Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA unterzeichnen

24 Okt. 2014 | Archiv

Die VÖÖ unterstützt die Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA. Bitte setzen Sie sich mit den Argumenten der Befürworter und Kritiker auseinander – wir würden uns freuen, wenn Sie die Initiative mit einer Unterschrift unterstützen würden.

Aus unserer Sicht zeigen die drohende Rücknahme der Regulierung der Finanzmärkte oder auch eine Absenkung von Standards im Verbraucher-, Arbeitnehmer- und Umweltschutz gravierende Defizite. Zudem sorgen die Investitionsschutzabkommen für eine Beschränkung der Handlungsspielräume der Politik für die notwendige Reduzierung von Treibhausgasemissionen oder Ressourcenabbau.

Die versprochenen Effekte wie Wirtschaftswachstum basieren einerseits auf fragwürdigen Prognosen und würden andererseits die ökologische Krise verschärfen. Die Problematik von Arbeitslosigkeit in Europa kann nicht auf dem Rücken von Menschen- und Umweltschutz und durch Abschaffung demokratischer Recht gelöst werden. Zudem zeigt die Erfahrung des Nordamerikanisches Freihandelsabkommens NAFTA, dass gerade keine zusätzlichen Arbeitsplätze geschaffen wurden.